Einleitung
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschreiben die Art, wie Sie (als Kunde) den "ThePicture-Service" nutzen können und wie wir diesen Service für Sie ausführen. In diesem Vertrag bedeutet "ThePicture" das Unternehmen ThePicture.de in Kalrskron, deren Vertretungen, Mitarbeiter, Vertragspartner oder andere von ThePicture autorisierte Personen und Stellen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen endgültigen Vertrag zwischen ThePicture und dem Kunden im Hinblick auf den Service und setzen alle anderen Absprachen außer Kraft.
§1 Auftragsannahme
Zwischen ThePicture und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, sobald ThePicture ein entsprechendes Angebot des Kunden per Email bestätigt oder sonst wie die Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss eines solchen Vertrages zu erkennen gibt, z.B. durch die Lieferung der bestellten Produkte. Alle Aufträge werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Der Kunde wird im Anschluss an die Online Bestellung entsprechend per Email mit den notwendigen Bestelldaten benachrichtigt.
§2 Ablehnung des Auftrages
ThePicture ist nach eingehen des Auftrages berechtigt, diesen abzulehnen, sollten die vorliegenden Daten/Fotografien nicht für die Größe des Ausdruckes geeignet sein bzw. die Qualität der Daten nicht die Qualität des Ausdruckes gewährleisten. ThePicture wird sich in diesem Fall mit dem Kunden in Verbindung setzen.
§3 Urheberrechte
Alle Bilder unterliegen dem Copyright des Fotografen und der dargestellten Person und sind in jeglicher Form nur für den privaten Gebrauch freigegeben. Sollten dritte Personen gegenüber ThePicture eine Verletzung ihrer Bildrechte durch die Weiterverwendung der Bilder durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, ThePicture von sämtlichen gegenüber ThePicture von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und ThePicture etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat.
§4 Mängelhaftung und Gewährleistung
3.1 Offensichtliche Mängel können, sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt und der Vertrag nicht die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Erkennbarkeit gegenüber ThePicture angemeldet werden. Offensichtliche Mängel können, sofern ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt oder der Vertrag die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, innerhalb von 24 Monaten ab Ablieferung der Sache beim Kunden geltend gemacht werden. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde gewerblich tätig ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Sache.
3.2 Bei berechtigten Mängeln ist die Ware nach vorheriger Absprache oder Aufforderung an ThePicture zurückzusenden. ThePicture stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung.
3.3 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung auch beim zweiten Versuch fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten.
3.4 Bei berechtigtem Rücktritt vom Vertrag oder einer berechtigten Kaufpreisminderung wird dem Kunden der entsprechende Betrag durch Gutschrift oder, wenn ausdrücklich verlangt, Überweisung erstattet. Bei einer durch den Kunden ohne vorherige Absprache mit ThePicture veranlassten Rücküberweisung des aktuellen Rechungsbetrages, hat der Kunde die entstandenen Unkosten zu tragen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. ThePicture haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ThePicture nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von ThePicture ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern ThePicture fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
3.5 ThePicture gewährleistet im Jahresmittel eine Erreichbarkeit seiner Internetseite von 99%. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ThePicture liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. ThePicture kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§5 Lieferbedingungen
4.1 Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von ThePicture.
4.2 Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt.
Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg gelten die Bestimmungen des durch den Kunden gewählten Versenders. Ausgenommen sind gesondert beauftragte Expresszustellungen mit Terminzusage durch ThePicture und dessen Erfüllungsgehilfen.
4.3 ThePicture ist zu Teillieferungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang berechtigt.
§6 Versand
Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG, DHL Express Vertriebs GmbH & Co. OHG oder anderen von ThePicture beauftragten Liefer- und Kurierdiensten; die Kosten werden nach der aktuell gültigen Preisliste von ThePicture oder nach Vereinbarung berechnet.
§7 Widerrufsrecht
6.1 Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind, besteht kein Widerrufrecht. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von personifizierten Fotoabzügen und Fotogeschenken und Produkten mit individuellen Personendaten/Fotos. Bei allen anderen bestellten Waren kann der Kunde den Kaufvertrag ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform widerrufen oder die Ware durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Belehrung, aber nicht vor Erhalt der Ware oder des Widerrufs. Die Rücksendung oder der Widerruf hat zu erfolgen an: ThePicture Florianstraße 8, 85123 Karlskron.
6.2 Bei berechtigtem Widerruf werden der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks erstattet. Bestellungen bzw. Reklamationen sind ausschließlich nach vorheriger Absprache oder Aufforderung an ThePicture zurückzusenden. ThePicture stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung.
§8 Zahlungsbedingungen
Der Kunde ist verantwortlich für die Zahlung aller Gebühren und Steuern, die durch die Service-Nutzung entstanden sind. Alle Gebühren sind zu den Sätzen gültig, die zum Zeitpunkt der Gebührenerhebung gelten. Die unter diesem Vertrag angefallenen Gebühren können Gebühren enthalten, die sich auf den Service beziehen, aber auch Gebühren, die Waren und Dienstleistungen Dritter, die durch den Service in Anspruch genommen worden sind, betreffen. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält ThePicture es sich vor, den Kunden von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder den Kunden von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, steht ThePicture das Recht zu, ohne weitere Ankündigung den Vertrag zu kündigen und die Bereitstellung des Service einzustellen.
§9 Allgemeine Copyright-Informationen
Der Service ist Eigentum von ThePicture und unterliegt dem Copyright-Gesetz und dem internationalen Vertragswesen.
§10 Sonstiges
9.1 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
9.2 Ist der Kunde Vollkaufmann oder liegen die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vor, ist der Gerichtsstand der Firmensitz von ThePicture.
9.3 Diese AGBs sowie auch die weiteren Beziehungen zwischen ThePicture und dem Kunden unterliegen dem deutschen Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
9.4 Im Übrigen weisen wir auf unsere Datenschutzerklärung hin. Einzusehen unter: www.thepicture.de/inside/datenschutz
ThePicture.de
Florianstraße 8
85123 Karlskron
Stand: 12.11.2010
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